Nutzungsbedingungen

1. Geltungsbereich der Nutzungsbedingungen

1. Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der Website OptiWelt (nachfolgend “Website”), die im Internet unter https://www.optiwelt.com abrufbar ist. Hierbei handelt es sich um eine Plattform, auf der Nutzer Profile anlegen können.
2. Du kannst die derzeit gültigen Nutzungsbedingungen unter https://www.optiwelt.com/nutzungsbedingungen/ abrufen.

2. Verfügbarkeit der Website

1. Die Website hat eine Verfügbarkeit von 24 Stunden am Tag. Es kann jedoch vorkommen, dass es aufgrund von Wartungen, die für das Systems erforderlich sind, zu Unterbrechungen der Verfügbarkeit kommt. Unterbrechungen der Verfügbarkeit können unter Anderem aufgrund höherer Gewalt oder anderen, von dem Betreiber nicht zu vertretenden Ursachen, wie zum Beispiel Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorkommen.
2. Wir weisen darauf hin,
   • dass es technisch unmöglich ist, die Webseite frei von Fehlern jedweder Art zur Verfügung zu stellen und wir deshalb keinerlei Verantwortung dafür übernehmen,
   • dass Fehler zur zeitweisen Abschaltung der Website führen können,
   • dass die Verfügbarkeit dieser Webseiten von außerhalb des Einflussbereichs des Betreibers liegenden Bedingungen und Leistungen abhängig ist, wie z.B. den Übertragungskapazitäten und Telefonverbindungen zwischen den einzelnen Beteiligten. In diesen Bereich fallende Störungen haben wir nicht zu verantworten.

3. Vertragsschluss und Benutzerkonto

1. Der Zugang zu einigen (kostenpflichtigen) Diensten der Website setzt die Erstellung eines Kontos voraus.
2. Die Erstellung eines Kontos ist nur voll geschäftsfähigen Personen gestattet.
3. Die Registrierung ist kostenlos. Mit deiner Registrierung erklärst du dich mit den Nutzungsbedingungen einverstanden. Durch dein Einverständnis garantierst du uns, dass du keine Beiträge erstellst, die gegen die Nutzungsbedingung verstoßen.
4. Für die Erstellung eines Profils ist die Erstellung eines Benutzerkontos erforderlich. Dieses besteht aus einem Benutzernamen und einem Kennwort („Log-in-Daten“).
5. Die Erstellung eines Benutzerkontos ist nur unter Angabe einer aktuellen E-Mail-Adresse und eines Benutzernamens möglich. Diese E-Mail-Adresse dient zugleich der Kommunikation mit dem Betreiber.
6. Du stimmst zu, elektronische Kommunikation von dem Betreiber zu erhalten und dass alle Zustimmungen, Benachrichtigungen, Veröffentlichungen und andere Kommunikation, die wir dir elektronisch mitteilen insofern keine Schriftform erfordern, es sei denn zwingend anzuwendende gesetzliche Vorschriften erfordern eine andere Form der Kommunikation.

4. Nutzung des Profils

1. Bei der Nutzung der Website kann der Nutzer verschiedene Dienste in Anspruch nehmen:
   • Der Nutzer hat die Möglichkeit, Rezepte als Favoriten zu speichern.
   • Der Nutzer hat die Möglichkeit, eigene Inhalte (Text, Bilder etc.) innerhalb der Website zu publizieren.
   • Der Nutzer hat die Möglichkeit, Inhalte anderer Nutzer zu kommentieren.
2. Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, den Zugang zu einzelnen Inhalten zu sperren, z.B. wenn der Verdacht besteht, dass diese gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstoßen. Es besteht kein Anspruch des Nutzers auf Aufrechterhaltung einzelner Funktionalitäten der Website.

5. Mitwirkungspflicht des Nutzers: Einstellen von Inhalten

1. Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Erstellung und Verwendung eigener Inhalte geltendes Recht (z.B. Straf-, Wettbewerbs- und Jugendschutzrecht) zu beachten und keine Rechte Dritter (z.B. Namens-, Marken-, Urheber- und Datenschutzrechte) zu verletzen.
2. Der Nutzer verpflichtet sich gegenüber dem Betreiber, dass jedwede Inhalte, die in die Website eingestellt werden, weder durch ihren Inhalt oder die Form gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstoßen. Das Gleiche gilt für das Setzen von externen Links. Nicht erlaubt ist insbesondere das Verbreiten von Inhalten, die Folgendes darstellen, betreffen oder beinhalten:
   • Rassismus
   • Gewaltverherrlichung und Extremismus irgendwelcher Art
   • Aufrufe und Anstiftung zu Straftaten und Gesetzesverstößen, Drohungen gegen Leib, Leben oder Eigentum
   • Hetzen gegen Personen oder Unternehmen
   • persönlichkeitsverletzende Äußerungen, Verleumdung, Ehrverletzung und üble Nachrede von Nutzern und Dritten sowie Verstöße gegen das Lauterkeitsrecht
   • urheberrechtsverletzende Inhalte oder andere Verletzungen von Immaterialgüterrechten
   • sexuelle Belästigung von Nutzerinnen und Nutzern und Dritten
   • Pornografie
   • anstößige, sexistische, obszöne, vulgäre, abscheuliche oder ekelerregende Materialien und Ausdrucksweisen
3. Urheberrechtlich geschützte Inhalte dürfen ohne Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers nur im Rahmen des anwendbaren Zitatrechts wörtlich in Beiträge aufgenommen werden. Zitate sind durch Hervorheben mittels Zitatfunktion und Quellenangabe zu kennzeichnen. Fremdsprachige Zitate sind zusätzlich soweit auf Deutsch zu übersetzen, dass der Inhalt grob ersichtlich ist. Insbesondere nicht korrekt zitierte Beiträge können von den Moderatoren entfernt oder berichtigt werden. Die Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe von jedweden Inhalten der Website ohne Einwilligung des Betreibers ist untersagt.

6. Weitere Mitwirkungspflichten des Nutzers

1. Der Nutzer darf, ohne ausdrückliche Gestattung des Betreibers, die Website nur für private Zwecke nutzen und keine Werbung für sich oder Dritte machen. Das bedeutet insbesondere, dass der Nutzer keine Nachrichten werbenden Inhalts ohne eine Einwilligung des Betreibers und des Empfängers verwenden darf (insbesondere: Spam-Nachrichten).
2. Für den Fall, dass der Nutzer die Möglichkeit nutzt, Dritte über die Existenz der Website über die von dem Betreiber bereitgestellte Empfehlungsfunktion zu informieren, hat er sicherzustellen, dass der Dritte mit der Übersendung der werbenden Empfehlungs-E-Mail einverstanden ist. 
3. Für den Fall, dass die Inhalte Hyperlinks auf Seiten Dritter enthalten, sichert der Nutzer zu, dass er die Berechtigung zur Nutzung des Hyperlinks hat und die Website, auf die verweisen wird („Landingpage“), mit geltendem Recht und Rechten Dritter vereinbar ist.
4. Der Nutzer ist verpflichtet, mit den Log-in-Daten sorgfältig umzugehen. Dem Nutzer ist es ausnahmslos untersagt, die Log-in-Daten Dritten mitzuteilen und/oder Dritten den Zugang zu dem Profil unter Umgehung der Log-in-Daten zu ermöglichen.
5. Der Nutzer muss jedwede Tätigkeit unterlassen, die geeignet ist, den Betrieb der Website oder der dahinterstehenden technischen Infrastruktur zu beeinträchtigen und/oder übermäßig zu belasten. Dazu zählen insbesondere:
   • die Verwendung von Software, Scripten oder Datenbanken in Verbindung mit der Nutzung der Website;
   • das automatische Auslesen, Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren von Daten und/oder sonstigen Inhalten, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Website erforderlich ist;
6. Persönlichkeitsverletzend und deshalb nicht zulässig ist es zudem, die Anonymität anderer Nutzer aufzuheben oder Informationen von anderen Nutzern aus privaten Nachrichten, E-Mails oder Chats bekanntzugeben, die nicht für die Öffentlichkeit bestimmt sind. Nutzer dürfen keine Informationen in ihre Beiträge aufnehmen oder sonst wie bekannt machen, die Aufschluss über die Identität eines anderen Nutzers geben könnten oder die der Nutzer von anderen Nutzern ausschließlich in privaten Nachrichten, E-Mails oder Chats erhalten hat.
7. Sollte es bei der Nutzung der Website oder seiner Funktionalitäten zu Störungen kommen, wird der Nutzer den Betreiber von dieser Störung unverzüglich in Kenntnis setzen. Gleiches gilt, wenn der Nutzer Informationen über von Dritten veröffentlichte Inhalte erlangt, die offensichtlich gegen die geltendes Recht oder Rechte Dritter verstoßen. 

7. Nutzungsrechte

1. Damit wir deine Inhalte auf der Website bereitstellen können, räumst du uns die dafür nötigen Nutzungsrechte ein. Dies gilt auch für die Bereitstellung deiner Inhalte in den von uns betriebenen Angeboten abseits der Website, beispielsweise auf unseren Social-Media-Accounts. Der Nutzer räumt dem Betreiber dafür ein unentgeltliches, räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränktes, nicht ausschließliches Nutzungsrecht ein, sämtliche von dem Nutzer eingestellten Website-Inhalte (einschließlich erlaubter Bearbeitungen wie z.B. Übersetzungen) auch zur kommerziellen, kostenpflichtigen Verwertung und der Verwendung in der Eigenwerbung für die OptiWelt-Angebote. Der Betreiber macht sich die Inhalte der Nutzer nicht zu Eigen.
2. Sämtliche Rechte an den Inhalten der Website liegen bei dem Betreiber. Dem Nutzer ist die Vervielfältigung, Verbreitung und/oder Veröffentlichung von Inhalten untersagt, die der Betreiber, andere Nutzer oder Dritte in die Website eingestellt haben.
3. Nach Löschen deines Benutzerkontos ist der Betreiber weiterhin dazu berechtigt, die Inhalte von dir vollumfänglich zu verwenden, auch in anonymisierter Form.

8. Haftung

1. Der Betreiber bemüht sich stets sicherzustellen, dass die Dienste von OptiWelt ohne Unterbrechungen verfügbar und Übermittlungen fehlerfrei sind. Durch die Beschaffenheit des Internets kann dies jedoch nicht garantiert werden. Auch dein Zugriff auf die Dienste von OptiWelt kann gelegentlich unterbrochen oder beschränkt sein, um Instandsetzungen, Wartungen oder die Einführung neuer Einrichtungen zu ermöglichen. Wir versuchen die Häufigkeit und Dauer jeder dieser vorübergehenden Unterbrechungen oder Beschränkungen zu begrenzen.
2. Der Betreiber haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von dem Betreiber oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Betreibers beruht.
3. Ferner haftet der Betreiber für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten. Wesentlich sind Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen. In diesem Fall haftet der Betreiber jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Betreiber haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
5. Soweit die Haftung von dem Betreiber ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

9. Freistellungsanspruch

Der Nutzer stellt den Betreiber und seine Mitarbeiter bzw. Beauftragten für den Fall der Inanspruchnahme wegen vermeintlicher oder tatsächlicher Rechtsverletzung und/oder Verletzung von Rechten Dritter durch von dem Nutzer im Zusammenhang mit der Nutzung der Website vorgenommenen Handlungen von sämtlichen sich daraus ergebenen Ansprüchen Dritter frei. Darüber hinaus verpflichtet sich der Nutzer, alle Kosten zu ersetzen, die dem Betreiber durch die Inanspruchnahme durch Dritte entstehen. Zu den erstattungsfähigen Kosten zählen auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung. 

10. Personenbezogene Daten

1. Der Nutzer willigt hiermit in die Speicherung der von ihm eingegebenen personenbezogenen Daten ein. Dies gilt auch für die Speicherung der IP-Adressen, die bei jeder Nutzung der Website übermittelt werden. Der Nutzer willigt insbesondere auch in die Darstellung der von ihm eingegebenen personenbezogenen Daten in seiner Profildarstellung innerhalb der Website für andere Nutzer der Website und Dritte ein, die nicht Nutzer der Website sind.
2. Der Nutzer willigt auch in die Nutzung seiner personenbezogenen Daten für die Personalisierung von auf der Website geschalteten Werbeanzeigen ein (eine Weitergabe personenbezogener Daten an die Werbetreibenden erfolgt nicht). Der Nutzer ist ferner damit einverstanden, dass Werbeanzeigen Dritter, gleich welcher Art, auf seinen Profilseiten geschaltet werden.
3. Die Nutzung der Website macht die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch den Betreiber unumgänglich. Der Betreiber versichert, alle gespeicherten Daten sorgsam zu behandeln und ausschließlich im Rahmen der datenschutzrechtlichen Einwilligungen des Nutzers zu verarbeiten. Eine darüber hinausgehende Nutzung personenbezogener Daten erfolgt durch den Betreiber nur, sofern dies gesetzlich zulässig ist oder der Nutzer vorab eingewilligt hat.
4. Der Nutzer erklärt sich ferner damit einverstanden, dass der Betreiber personenbezogene Daten des Nutzers für Direktmarketingzwecke benutzt. Dazu zählt die werbliche Ansprache des Nutzers per E-Mail.

11. Löschen/Kündigung

1. Du kannst deine Registrierung jederzeit und ohne Angabe von Gründen durch Löschen deines Benutzerkontos beenden.
2. Der Betreiber hat das Recht, das Benutzerkonto zu löschen, wenn ein wichtiger Grund zur Kündigung dieses Vertrages vorliegt. Dies ist dann der Fall, wenn der Benutzer seine Verpflichtungen nach Ziff. 5 oder 6 der Nutzungsbedingungen nachhaltig verletzt.

12. Änderungen der Nutzungsbedingungen

Der Betreiber behält sich das Recht vor, Änderungen an Diensten von OptiWelt, Regelwerken, Bedingungen einschließlich dieser Nutzungsbedingungen jederzeit vorzunehmen. Es gelten die Nutzungsbedingungen, die zu dem Zeitpunkt in Kraft sind, an dem du die Dienste von OptiWelt nutzt. Falls eine dieser Bedingungen für unwirksam, nichtig oder aus irgendeinem Grund für undurchsetzbar gehalten wird, gilt diese Regelung als abtrennbar und beeinflusst die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit aller verbleibenden Regelungen nicht.

13. Schlussbestimmungen

1. Die Vertragssprache deutsch.
2. Die Unwirksamkeit einer Bestimmung berührt die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen aus dem Vertrag nicht. Sollte dieser Fall eintreten, soll die Bestimmung nach Sinn und Zweck durch eine andere rechtlich zulässige Bestimmung ersetzt werden, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung entspricht.
3. Die EU-Kommission stellt eine Online-Plattform für Online-Beschwerden (OS-Plattform) zur Verfügung. Sie kann unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ aufgerufen werden. Der Betreiber ist weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

(Gültig seit 24.05.2021)